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Obing: Reichsbürgerszene veranstaltet „Gottesdienst“
Aufgrund einer als Gottesdienst
deklarierten Veranstaltung von mehreren Personen, die der
Reichsbürgerszene zuzurechnen sind, wurde die Polizeiinspektion
Trostberg am Sonntagvormittag, 29.11.2020 nach Obing gerufen.
Nach erfolgter Anzeigenaufnahme „war die Messe gelesen“. Die
Veranstaltung wurde durch die Organisatoren beendet.
Am Sonntag, 29.11.2020, gegen 10.30 Uhr, erhielt die Polizeiinspektion
Trostberg eine Mitteilung über eine größere Zusammenkunft in den
Räumlichkeiten einer ehemaligen Fahrschule in Obing. Dort waren mehrere
Fahrzeuge geparkt, eine größere Anzahl von Personen hielt sich im früheren
Unterrichtsraum des Gebäudes auf.
Die Anwesenden hielten sich nicht an die geltenden Hygienevorschriften. So
wurden beispielsweise keine Mindestabstände eingehalten, auf das Tragen einer
Mund-Nasenbedeckung wurde gänzlich verzichtet.
Bei der Kontrolle durch zwei Streifenbesatzungen wurden elf Personen
festgestellt, die nach behördlicher Definition der Reichsbürgerszene zuzuordnen
sind. Der Veranstaltungsleiter, ein 54-jähriger Mann aus dem Landkreis
Rosenheim, deklarierte das Zusammentreffen als Gottesdienst.
Die polizeilichen Feststellungen konnten diese Deklarierung jedoch nicht
bestätigen, weshalb alle Anwesenden wegen Verstößen nach dem
Infektionsschutzgesetz angezeigt wurden. Nach Beendigung der polizeilichen
Maßnahmen wurde die Veranstaltung von den Anwesenden selbst beendet.
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