Hochrangiger ...
Hochrangiger Besuch aus Jilin am Amtsgericht Rosenheim
Fachgespräch zur Geltendmachung und Durchsetzung von Schadensersatz und Schmerzensgeld in China und Deutschland
Eine hochrangig besetzte Delegation aus China besuchte das Amtsgericht Rosenheim im April, um sich auf Fachebene über Fragen des Vollstreckungsrechts auszutauschen. Kernthema war dabei der Opferschutz und hier insbesondere die Möglichkeiten zur Durchsetzung und Vollstreckung von Schadensersatz- und Schmerzensgeldansprüchen der Geschädigten einer Straftat. Während nach deutschem Recht dafür grundsätzlich zwischen Strafverfahren und der zivilrechtlichen Geltendmachung der Schäden zu trennen ist, werden solche Fragen nach chinesischem Recht im Rahmen eines kombinierten Verfahrens behandelt.
Am Treffen nahmen von chinesischer Seite die stellvertretenden Präsidenten des High People´s Court der Provinz Jilin und des Intermediate People´s Court von Songyuan City sowie mehrere vorsitzende Richter teil. Dabei ist der High People´s Court in etwa einem deutschen Oberlandesgericht, und der Intermediate People´s Court einem Landgericht vergleichbar. Die hiesigen Justizbehörden wurden durch den Direktor des Amtsgerichts Rosenheim Peter, sowie den Leiter der Zweigstelle Rosenheim der Staatsanwaltschaft Traunstein Scharbert vertreten.
Die Provinz Jilin befindet sich im Nordosten Chinas an der Grenze zu Nordkorea. Sie hat ca. 27 Millionen Einwohner. In der Provinzhauptstadt Changchun (ca. 3,5 Millionen Einwohner) unterhalten unter anderem Volkswagen und Mercedes Fertigungsstätten.
Pressedienst Wirtschaftsverbund Rosenheim
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